Initiative für Information

Konsens für den gesellschaftlichen Zusammenhalt - Jena - Saale - Holzland

Kategorie: Innenminister Georg Maier

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales
Georg Maier
Steigerstraße 24
99096 Erfurt

Demo

von

am 10. Dezember 2021

in Dezernent Benjamin Koppe, Dezernent Christian Gerlitz, Fachdienstleiter Sebastian Wick, Innenminister Georg Maier, Justizminister Dirk Adams, Landrat Andreas Heller, Ministerpräsident Bodo Ramelow, Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, Polizeioberrat Rico Schimmel, Präsident Stephan J. Kramer, Stadtrechtsdirektor Martin Pfeiffer

Sehr geehrte Herren,

am 20. November 2021 fand in Jena eine vollkommen friedliche Demonstration unter dem Motto: „Gegen jede Diskriminierung! 2G und 3G stoppen! Gleiches Recht für Alle!“ statt. Während dieser Kundgebung haben Polizisten in 6er Gruppen im schwarzen Vollanzug Atteste kontrolliert.

Folgendes passierte:

  • Personen des gleichen Haushaltes wurden angewiesen, sich getrennt voneinander aufzustellen.
  • Teilnehmer haben aufgrund dieser Drohkulisse verängstigt die Versammlungsfläche verlassen.
  • Einem Teilnehmer mit echtem Attest wurde willkürlich ein Platzverweis erteilt. Als er den Platzverweis schriftlich verlangte, wurde dieser zurückgenommen.
  • Ein Teilnehmer wurde bei der Kontrolle derart zu Boden gedrückt, dass er in der Folge ärztlich versorgt werden musste.
  • Eine Schweigeminute wurde per Lautsprecherdurchsage zum Tragen der Mund-Nase Bedeckung unterbrochen.
  • Das rechtswidrige Erstellen von Bildaufnahmen durch Gegendemonstranten wurde nicht unterbunden (Teilnahme an Demonstration ist keine Einwilligung zur Verwendung von Personenfotos).

Demgegenüber steht:

In einer freiheitlichen Demokratie gilt immer, auch in einer Notstandssituation: „In dubio pro liberate“ (Im Zweifel für die Freiheit). Der Nutzen von Abstands- und Maskenpflicht im Freien ist höchst zweifelhaft und steht damit im Widerspruch zu den Grundprinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Die sich aus Art. 8 GG ergebenden verfassungsrechtlichen Vorgaben der Versammlungsfreiheit sind für eine freiheitlich demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend. Diese wurde am 20. Nov 2021 jedoch unter dem Vorwand niederrangiger Ordnungswidrigkeiten massiv gestört.

Das behördliche Vorgehen erscheint insgesamt kaum angezeigt, um einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegenzutreten, wohl aber der freiheitlichen Demokratie. An dieser Stelle sei erwähnt, dass eine Diktatur ebenfalls eine relevante Krankheits- und Sterberate mit sich bringt.

Wir möchten Sie hiermit darüber informieren, dass ein großer Teil der hiesigen Bevölkerung diese Entwicklungsrichtung nicht befürwortet und freie Demonstrationen im Sinne des Grundgesetzes erwartet. Bewegt und Unbewegt. Laut und Leise.

Wir hoffen, mit dieser Information einen hilfreichen Beitrag zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung geleistet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative für Information

ps: falls Sie die aktuelle Corona-Politik verteidigen möchten, dann haben Sie dazu die Möglichkeit im Team von Bodo Ramelow: https://initiative-info.de/wette.

(Postversand am 8. Dez 2021)

Gleichheit

von

am 8. November 2021

in Chefredakteur Jörg Riebartsch, Chefredakteurin Jana Baumgarten, Dezernent Eberhard Hertzsch, Gesundheitsministerin Heike Werner, Innenminister Georg Maier, Justizminister Dirk Adams, Landrat Andreas Heller, Ministerpräsident Bodo Ramelow, Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, stellv. Werkleiter Carsten Müller, Werkleiter Jonas Zipf

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass die Aushebung des Gleichheitsprinzips einen Bruch mit einem ethischen Grundprinzip bedeutet, das zum letzten Mal zur Nazizeit außer Kraft gesetzt war: Die Aufhebung der Gleichheit.

Dazu schreibt Hald Welzer: „Die Ausschließung verläuft über die Definition, dass die auszuschließende Gruppe an sich, und das heißt: jedes ihrer Mitglieder, eine Bedrohung für das Wohlergehen und letztlich für die Existenz der Mehrheitsgesellschaft ist – die dann folgerichtig ihr Heil darin erblickt, diese als bedrohlich wahrgenommene Gruppe unschädlich zu machen und, in letzter Konsequenz, zu vernichten.

Deshalb geht allen Vernichtungsprozessen eine Definition einer bedrohlichen Gruppe voraus, und dieser Definition schließt sich eine beschleunigende soziale, psychologische, materielle und juristische Deklassierung an, die die zunächst nur behauptete Andersartigkeit der ausgeschlossenen Gruppe zunehmend in eine von den Zeitgenossen gestaltete und gefühlte Realität überführt.“

(„Täter – Wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden“, 2005, S. Fischer Verlag GmbH, ISBN: 3-10-089431-6)

Die gestaltete Realität in Form der 2G und 3G Regel bescheinigt diesem Prozess bereits ein fortgeschrittenes Stadium. Werden diese nicht umgehend und vollständig wieder aufgehoben, wird diese Gewaltspirale in Bälde nicht mehr aufzuhalten sein.

Wir hoffen, mit dieser Information einen hilfreichen Beitrag zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung geleistet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative für Information

(Postversand am 5.11.2021)

Azubi

von

am 5. November 2021

in Bildungsminister Helmut Holter, Chefredakteur Jörg Riebartsch, Chefredakteurin Jana Baumgarten, Gesundheitsministerin Heike Werner, Innenminister Georg Maier, Justizminister Dirk Adams, Ministerpräsident Bodo Ramelow, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee

Sehr geehrter Justizminister, Wirtschaftsminister, Bildungsminister, Gesundheitsministerin, Innenminister und Ministerpräsident,

folgendes Schreiben liegt uns im Original vor:

„Aufgrund der geänderten Gesetzeslage des Landes Thüringen in Bezug auf die Corona-Pandemie müssen Beschäftigte bei einer öffentlichen Veranstaltung, die sich im gleichen Raum wie die anderen Veranstaltungsteilnehmer aufhalten, vollständigen Impfschutz oder möglicherweise einen gültigen PCR-Test besitzen.

Der Vorstand des […] hat den Intendanten beauftragt, dem Auszubildenden […] Folgendes mitzuteilen:

  1. Der Auszublendende lässt sich unverzüglich impfen und weist dies gegenüber seinem Arbeitgeber nach. Er wird bis zur Erlangung des vollständigen Impfschutzes freigestellt bei Fortzahlung seiner Bezüge.
  2. Lässt sich der Auszubildende nicht impfen, wird der Ausbildungsvertrag unterbrochen, bis er entweder einen vollständigen Impfschutz nachweist oder sich die Gesetzeslange ändert.“

Wir möchten Ihnen in dieser Sache folgende Informationen zukommen lassen:

  1. Dieser sittenwidrige Vorgang stellt in der Sache eine Nötigung dar.
  2. Bei der Impfung handelt es sich um einen risikobehafteten und potentiell tödlichen Eingriff (z.B. Mallorca: 19-jähriger Deutscher spuckt Blut am Strand und stirbt – Probleme begannen nach der Impfung)
  3. Der Nürnberger Kodex verbietet aus medizinethischen Gründen jede „Form der Überredung oder des Zwanges“ zur Teilnahme an derartigen medizinischen Kampagnen.
  4. Eine Aufrechnung von Menschenleben gegen Menschenleben ist verfassungswidrig.
  5. Sollte der Auszubildende in Folge der Impfung zu Tode kommen, machen sich alle Beteiligten der (Beihilfe zur) Körperverletzung mit Todesfolge schuldig.
  6. Eine von einem Vorgesetzten oder einem Träger öffentlicher Gewalt erteilte Weisung darf nicht als Rechtfertigung geltend gemacht werden.

Aus wissenschaftlicher Sicht möchten wir folgendes hinzufügen:

  1. Die natürliche Immunität schützt deutlich besser als die Impfung Der Bundesrat anerkennt: Natürliche Immunität schützt besser als die Impfung
  2. Nach etwa sieben Monaten konnte beim Biontech Impfstoff „keine Wirksamkeit mehr festgestellt werden“, bei Astra Zeneca war die Impfwirkung sogar negativ Studie aus Schweden zeigt ebenfalls Rückgang bis zu negativer Impf-Wirksamkeit

Die natürliche Immunität, ggf unter Zuhilfenahme medizinischer Behandlung, stellt nach wie vor den vielversprechendsten Weg aus der Corona-Krise dar. Diesen zu unterlassen oder wie hier, sogar zu verhindern, vermindert die summarische Immunität in der Bevölkerung und bedeutet unterm Strich zusätzliche (Covid19-) Tote aufgrund der damit verbundenen Verschleppung des Problems.

Wir hoffen, mit dieser Information einen hilfreichen Beitrag zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung geleistet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative für Information

(Postversand am 3.11.2021)

Sterbehilfe

von

am 2. Juni 2021

in Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Georg Maier, Justizminister Dirk Adams, Landrat Andreas Heller, Ministerpräsident Bodo Ramelow, Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Landrat, Oberbürgermeister, Justizminister, Innenminister, Ministerpräsident und Bundeskanzlerin,

hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe §217 StGB als verfassungswidrig erklärt hat.

Die Verfassungsrichter begründeten dies mit dem hohen Rang des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf autonome Selbstbestimmung. Lebensverlängerung ist demzufolge kein legitimer Grund zur Verletzung der persönlichen Autonomie.
Verbot der „geschäftsmäßigen Sterbehilfe“ ist verfassungswidrig

Wir hoffen, mit dieser Information einen hilfreichen Beitrag zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung geleistet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative für Information

(Postversand am 31. Mai 2021)

Angst

von

am 17. Mai 2021

in Bildungsminister Helmut Holter, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Georg Maier, Justizminister Dirk Adams, Landrat Andreas Heller, Ministerpräsident Bodo Ramelow, Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche

Sehr geehrter Landrat, Oberbürgermeister, Bildungsminister, Innenminister, Justizminister, Ministerpräsident und Bundeskanzlerin,

hiermit möchten wir sie darüber informieren, dass durch Angst die Funktion der Hirnareale unterdrückt wird, die für das logische Denken verantwortlich sind: Psychiaterin: Die Menschen werden durch geschürte Angst in eine hilflose Opferposition gebracht

Es ist davon auszugehen, dass diese Menschen ihr Handeln der Bekämpfung eigener Angst unterordnen. So entstehen kritische Situationen, wenn beispielsweise Lehrer in ihrer Angst die vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls umkehren. Weiterhin wird von Richtern berichtet, die aufgrund von Angst befangen sind.

Ursache ist dabei häufig der Konsum angsterzeugender Berichte, wie sie typischerweise zur psychologischen Mobilisierung zur Anwendung kommen. Darin liegt auch die Lösung: wenn diese Menschen eine zeitlang auf derartigen Medienkonsum verzichten, finden sie in der Regel von ganz allein zurück ins Leben.

Die Corona-Krise ist eine ernstzunehmende gesellschaftliche Herausforderung und da ist eine aufgebrachte Menge hysterischer Angsthasen kein guter Ratgeber. Hilfreicher sind Menschen, die mit klarem Verstand umsichtig handeln.
Hans-Joachim Maaz/Dietmar Czycholl/Aaron B. Czycholl: Corona – Angst

Wir hoffen, mit dieser Information einen hilfreichen Beitrag zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung geleistet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative für Information

(Postversand am 14. Mai 2021)

Bewegung

von

am 29. April 2021

in Chefredakteur Jörg Riebartsch, Chefredakteurin Jana Baumgarten, Innenminister Georg Maier, Innenminister Horst Seehofer, Landrat Andreas Heller, Ministerpräsident Bodo Ramelow, Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche

Sehr geehrte Chefredakteurin, Chefredakteur, Oberbürgermeister, Landrat, Ministerpräsident, Innenminister und Bundeskanzlerin,

hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass Demonstrationen und sonstige friedliche Protestaktionen gegen die Corona-Verordnungen, ein legitimes demokratisches Mittel sind. Leider haben wiederholt antidemokratische Behinderungen dieser Versammlungen stattgefunden.

Sicherlich gibt es auch Kritiker, die Corona leugnen. In erster Linie wird jedoch die Einstufung als Epidemie nationaler Tragweite infrage gestellt. Das liegt insbesondere an:

  • den fehlenden Notkrankenhäusern
  • der fehlenden Übersterblichkeit
  • der fehlenden Grippewelle
  • der fehlenden Nachvollziehbarkeit der Verordnungen
  • der fehlenden Berücksichtigung konstruktiver Kritik
  • der fehlenden Suche nach dem besten Weg durch die Krise
  • der fehlenden kausalen Definition einer Epidemie nationaler Tragweite sowie
  • am fehlenden plausiblen Gesamtkonzept überhaupt

Multipolar: Warum die Todeszahlen des Robert Koch-Instituts nicht plausibel sind

Vereinzelt wurde behauptet, die Bewegung wäre dem rechten Spektrum zuzuordnen. Diese Einordnung ist für Demonstrationen für Grundrechte jedoch offensichtlich widersinnig.

Nordkurier: Linke Gegner das Gefährlichste an Querdenken-Demos

Welche Einschätzungen tatsächlich als Verschwörungstheorie (z.B. Bargeldabschaffung, Lockdownverstetigung, Impfapartheid) einzustufen sind, wird sich erst rückblickend beantworten lassen.

Wir hoffen, mit dieser Information einen hilfreichen Beitrag zu einer erfolgreichen Krisenbewältigung geleistet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative für Information

(Postversand am 28. April 2021)

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